Fragen Sie doch einfach nach!

Neulich wurde ich gefragt, wie man damit umgeht, wenn eine Lehrerin bei dem Hausarzt eines Schülers Erkundigungen einholt und der Arzt dazu keine Einverständniserklärung der Eltern hat, aber trotzdem Auskünfte erteilt. Angenommen, man wolle dem Arzt daraus keinen Vorwurf machen – was gem. § 203 StGB durchaus berechtigt wäre – und gegen die Lehrerin vorgehen, was ihr denn einfiele, den Arzt anzurufen. Kann aber dazu geeignet sein, dass Frau Lehrerin sich angegriffen fühlt, wenn man ihr auf dem nächsten Elternabend die Meinung sagt. Man kann aber auch Rechte wahrnehmen, von denen Sie bisher vielleicht nichts wussten … Jetzt werden Sie vielleicht fragen: Was… ?

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Kennzeichen D

E – PS 1010. Dieses Kennzeichen wurde gestern im Radio verkündet. Zwei Ausbrecher aus der JVA Aachen hätten einen BMW der 5er-Serie durch Bedrohung des Eigentümers erlangt und befanden sich damit auf der Flucht. Die Medien verbreiteten im 20 Minuten-Takt die Meldung, man solle sich vorsichtig verhalten, da die beiden Ausbrecher bewaffnet und gewaltbereit wären. Jetzt wird man sich natürlich fragen, was das einen Datenschützer interessiert.

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Oh Gott. Das ist ja peinlich!

Das war eine der Antworten, die ich jüngst auf eine Email bekommen habe. Hintergrund war eine „Verabschiedungsmail“, die von der Marketingvertreterin eines weltweit bekannten Dienstleistungsunternehmens über die Mailfunktion „An Alle“ verschickt wurde. Aufgrund weiterer interner Verteiler teilte sie der Welt in vierfacher Ausgestaltung dieser Email mit, dass sie den Arbeitgeber wechselt und u.a. ihr bisheriger Praktikant für die weitere Kundenbetreuung zur Verfügung stehe. Unabhängig davon, welche Wertigkeit sie damit auf ihr eigenes Wirken in diesem Unternehmen legt, adressierte sie diese Nachricht nicht, wie man vermuten würde, „BCC“ , sondern „CC“ und das an mehr als 250 Empfänger; verteilte damit natürlich auch meine Emailadresse in mehr als 250 Adressbücher.

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Welche Art von Terrorist sind Sie?

In der Online-Ausgabe der Welt wird ebenso wie hier, hier und in der Tagesschau über die US-Liste der Terrorverdächtigen berichtet. Immerhin, Nelson Mandela, der nunmehr schon vor 14 Jahren den Friedensnobelpreis bekommen hat, ist der Berichterstattung zu Folge Anfang Juli von der Liste gestrichen worden, auf die er als Gegner der Apartheid in Südafrika gelangt war. Saddam Hussein wurde noch nicht gestrichen, obwohl der ja tot sein soll. Zumindest konnten daran Interessierte seine Hinrichtung per Video im Internet verfolgen. Wahrscheinlich wurde nur einer seiner Doppelgänger hingerichtet, Hussein lebt noch und das Video wurde nur online gestellt, um den Eindruck seiner Hinrichtung zu erwecken. Welchen Grund sollten die Amerikaner sonst haben, seinen Namen weiterhin auf der Liste zu führen? Wie dem auch sei. Es bleiben immer noch mehr als 1 Million Leute, die auf der Liste stehen, tot oder lebendig.

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Payback vor Gericht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Sachen Payback entschieden. Die Klausel, die Payback für die Einwilligung in die Speicherung und Nutzung von Daten für die Zusendung von Werbung per Post, E-Mail und SMS betrifft, ist für unwirksam erklärt worden, soweit sie E-Mail und SMS betrifft.

Die Frage „Datenschutzerklärung oder datenschutzrechtlichen Einverständniserklärung“ wurde schon vielfach diskutiert. Nachzulesen auch hier und hier. Grundsätzlich geht es darum, inwiefern ein Betroffener aktiv seine Zustimmung zur Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten geben muss, oder eine Einverständniserklärung zur Nutzung von personenbezogenen Daten zu anderen Zwecken als dem Vertragszweck, der dem Betroffenen alleine durch den Grund der Datenerhebung bekannt ist, auch in einer Vertragspassage oder einer Nutzungsbedingung „versteckt“ werden kann.

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„Knete oder Knast“

Manch ein Internetnutzer hat es schon erlebt. Man findet im Briefkasten ein Anschreiben eines Inkassobüros oder einer Kanzlei, in dem eine Forderung erhoben wird. Man hätte sich auf der Startseite fragwürdiger Internetseiten in ein Kontaktformular eingetragen und sich damit zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrags verpflichtet. Diese Anschreiben zeichnen sich teilweise auch durch die Drohung mit einem Schufa-Eintrag aus. Und das ist es dann auch. Eine Drohung mit einer unberechtigten Eintragung, was gegen Datenschutzbestimmungen verstößt, solange die Forderung bestritten wird. Insofern ist man dem nicht schutzlos ausgeliefert.

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Schäubles Fingerabdruck

Dr. Wolfgang Schäuble hat nichts zu befürchten. So zumindest seine Äußerung gegenüber der Zeit, nachdem der CCC eine Attrappe von Schäubles Fingerabdruck in der Hauszeitschrift des CCC „Die Datenschleuder“ veröffentlicht hat. Ein Sympathisant des CCC hatte Schäubles Fingerabdruck gesichert; er war auf einer öffentlichen Veranstaltung an ein Glas gelangt, aus dem der Minister getrunken hatte. Das Thema ist für den CCC nicht neu. Bereits 2004 hatte der Verein eine Anleitung veröffentlicht, wie „mit einfachsten Mitteln Fingerabdrücke kopiert und nachgebildet werden können.“

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Tipp zu Newslettern und anderem Spam

Wer kennt das nicht. Man bekommt Nachrichten von Unternehmen, die man eigentlich nicht haben möchte. Irgendwann hat man jemandem seine Visitenkarte gegeben, oder Kontakt zu jemandem gehabt, oder die eigene Emailadresse wurde von jemandem – noch nicht einmal mit böser Absicht – weitergegeben. Das gängigste Verfahren derzeit ist die Verwendung von Emailadressen bei Online-Bestellungen. „Plötzlich und unterwartet“ stellt man dann fest, dass die eigene Mailbox überläuft und man mit dem Lesen von Newslettern oder Werbeschriften – sofern man das überhaupt möchte – nicht mehr nachkommt. Continue reading

Es ist eine Ente …

Kennen Sie Hoaxes? Als Hoax (Schwindel, Scherz, Schabernack) wird eine Falschmeldung, auch bekannt als Zeitungsente, bezeichnet, die zumeist per E-Mail verbreitet wird, von vielen für wahr gehalten und deshalb auch im „großen“ Verteiler weitergeleitet wird.

Neulich erreichte mich eine E-Mail mit einem pdf-Anhang, der als Auszug eines Zeitungsartikels der NZZ (Neue Züricher Zeitung) gestaltet war und unter dem Titel „Die letzte Macho-Bastion Europas“ folgenden Text enthielt: „Die 0,5-Promille-Grenze wird in der Schweiz wieder aufgehoben. Ab dem 1. Juni 2007 beträgt der für Autofahrer zulässige Alkoholgrenzwert wieder 0,8-Promille!!! Wie eine gesamtschweizerische Studie der ETH Zürich ergeben hat, hat die Unfallhäufigkeit seit Einführung der 0,5-Promille-Grenze stark zugenommen. Auffällig sei, dass speziell zur späten Stunde und an Wochenenden die mittel- bis schweren Unfälle eine noch nie da gewesene Zahl erreichten. Abklärungen der Polizei haben ergeben, dass die Ursache darin liege, dass seit der Reduktion die Männer nicht mehr alkoholisiert heimfahren, sondern sich von ihren Frauen abholen lassen ….“

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Vanilleeis und Priapismus

Eine Bekannte von mir erzählte jüngst von einem ihr befreundeten Pärchen, dessen männlicher Part ohne dessen Wissen von ihr „Mister 2 Kugeln Vanilleeis“ genannt wird. Eben weil jener beim Gang ins Eiscafe immer 2 Kugeln Vanilleeis bestellt.
Bis sie mir von Mr. Vanille erzählte, wusste sie nicht, dass Vanilla in der SM-Szene die Art von Sexualität beschreibt, die nicht in den Bereich von Sado-Maso fällt. Sozusagen, wenn es um Standards, oder Blümchensex geht. Die Begründung dafür klingt logisch, denn jeder Mensch mag Vanilleeis und keine andere Sorte ist weiter verbreitet.
„Mister 2 Kugeln Vanilleeis“ hätte nun mit seiner Partnerin eine neue Heimstätte bezogen, und damit kam die Vermutung auf, dass die SM-Szene mit der Beschreibung Recht hat. Denn in den zum Schlafen vorgesehenen Räumlichkeiten von „Mr. 2 Kugeln Vanilleeis“ ist ein aufrechtes Zubettgehen aufgrund fehlender Raumhöhe ausgeschlossen.
Und was macht jemand, der nur Vanilleeis isst, in einem Schlafzimmer, in dem ausschließlich eine liegende Position möglich ist? Jetzt könnte es schlüpfrig werden…
Aber hier geht es um Datenschutz und nicht um Kopfkino oder sexuelle Phantasien… Und wir sind schon mittendrin, im § 3 Abs. 9 des BDSG. Dort heißt es: „Besondere Arten personenbezogener Daten sind Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben.“ Sexualleben? Vanilleeis?

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