Die rote Pille

“Schluckst du die rote Pille, kann ich dir nicht mehr anbieten als die Wahrheit”, sagte einst Morpheus in der Matrix zu Neo, dem Auserwählten. Ein paar Leute müssen in den letzten Tagen ebenfalls die rote Pille geschluckt haben, weil die Suche nach der Wahrheit immer größere Ausmaße annimmt. Es ist faszinierend, wie schnell die Berichterstattung zu Edward Snowden sich gewandelt hat. Erst sah es so aus, als ob der Druck, den die amerikanische Administration auf ihre Bündnispartner ausübt, seine Wirkung erzielt und Whistleblower Snowdens Schicksal weiterhin im Mittelpunkt steht. Doch jetzt hat sich das Bild gewandelt.

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Angie

Angie, Angie, when will those clouds all disappear?
Angie, Angie, where will it lead us from here?“
Mick Jagger und Keith Richards landeten 1973 mit „Angie“ einen Nummer 1 Hit. Damals hatten Wolken noch nicht die Bedeutung, die sie heute haben. Die „Cloud“ war noch nicht erfunden.
Angela Merkel wird oft mit diesem Song in Verbindung gebracht. Heute hat das sicher auch eine tiefsinnigere Bedeutung. Denn von der Bundesregierung ist nichts zu lesen oder zu hören, wenn es um eine Stellungnahme zu den Machenschaften der Schlapphüte, oder Maßnahmen zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung in der EU geht. Die Kanzlerin schweigt oder hüllt sich in schlichte Plattitüden, anstatt eine eindeutige Stellung gegenüber den USA zu vertreten. Warum? Continue reading

Das Aufkommen des Überwachungsstaates

Mit leichter Überraschung reibt sich der Laie die Augen, wenn er die aktuellsten Nachrichten aus den USA vernimmt. Da erfährt man, dass die nationale Sicherheit heute offenbar zum grössten Teil von Subunternehmern geprägt wird, die ihrerseits mehr oder minder qualifiziertes Personal einsetzen, um die Überwachungsmaßnahmen im Auftrag des amerikanischen Staates auszuführen. Wie konnte es soweit kommen?

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Junge, komm bald wieder …

Der für eine rechtsnationale Gesinnung bekannte US-Fernsehsender Fox hat jüngst ein Interview mit Edward Snowdens Vater Lon geführt. Daddy bittet hierin seinen Sohn, nach Hause zu kommen und sich der amerikanischen Justiz zu stellen: „I would like to see Ed to come home and face this.“ Der erste Teil des Satzes erinnert mich an Freddy Quinn, der 1963 sang: „Junge, komm bald wieder, bald wieder, nach Haus …“ Aber das hier ist ganz sicher keine Schnulze und für Sohn Ed geht es um weit mehr als ein Wiedersehen mit seiner Familie. Zunächst wird er sich fragen, was seinen Vater veranlasst, ihn mit seiner Bitte, nach Hause zu kommen, einem Risiko auszusetzen, und was das Motiv für das Interview ist. Oder auch das Druckmittel?
Ein Blick in Richtung Bradley Manning, dem Whistleblower, der Wikileaks Informationen über Handlungen der US-Armee im Irak vermittelt hat, dürfte Ed weiche Knie bekommen lassen, wenn er über eine Rückkehr nachdenkt.

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Über Fischgräten und eine Kampagne gegen Terroristen

In Deutschland wird gestorben, so, wie in jedem anderen Land der Welt auch. Und damit wir wissen, woran Menschen sterben, gibt es dazu vom Bundesamt für Statistik eine Zusammenfassung, die jährlich erscheint. In diesen Tabellen finden sich u.a. Angaben zu Unfallopfern, Krankheitsverläufen, Selbstmord und Tod durch Fremdeinwirkung. Interessanterweise werden demnach in Deutschland weniger Menschen ermordet, als bspw. durch „Fremdeinwirkung in den Atemwegen“ sterben. 2007 waren es 722 Leute, die in einer würdigen Betrachtung der Statistik an einer Fischgräte erstickt sind. Mehr Tote als durch Aids, die Vogelgrippe, BSE, Alzheimer oder terroristische Übergriffe. Letztere finden überhaupt keine Erwähnung, denn in Deutschland ist bislang niemand als Opfer des internationalen Terrorismus verzeichnet. Dennoch ist der Schutz der Bevölkerung vor dem internationalen Terror eines der Hauptargumente zur Bekämpfung desselben in Deutschland und macht jeden zu einem potentiellen Verdächtigen, wovon man sich hier (Meinen Respekt an Alexander Lehmann für diese brillante Arbeit) überzeugen kann: Du-bist-Terrorist!

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US-Gendatenbanken und der Prümer Vertrag

Die New York Times berichtet in ihrer Online-Ausgabe, dass die amerikanischen Sicherheitsbehörden die Speicherung von DNS-Daten massiv ausweiten. Es würden nun die DNA-Profile von Millionen Menschen gespeichert, die festgenommen aber nicht verurteilt wurden, darunter die von illegalen Einwanderern und Minderjährigen. Bisher erfassten die Bundesbehörden nur DNS-Proben von Verurteilten. Die NYT beschreibt weiterhin die Sorge, dass die USA zu einer „genetischen Überwachungsgesellschaft“ werden könnten. Die Bundespolizei FBI, die bereits eine DNS-Datenbasis von rund 6,7 Millionen Menschen hat, registriert pro Jahr 80.000 neue Proben. Bis zum Jahr 2012 soll die Zahl auf rund 1,2 Millionen jährlich steigen. Sie werden jetzt möglicherweise sagen, dass Amerika weit weg ist. Doch in Sachen DNS-Datenbanken ist das ein großer Irrtum.

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Die spinnen, die Briten

Einer meiner favorisiierten Asterixbände ist Asterix bei den Briten. Auch in diesem Band wird deutlich, dass des Obelix Muskelkraft seinem Geist offenbar nicht geschadet hat, denn In London und Umgebung hat er des öfteren eine Bemerkung von sich gegeben, die immer noch von Bedeutung ist, wenn man sich die jüngsten Presseberichte anschaut: „Die spinnen, die Briten!“

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Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz

Ich hätte mit mehr Öffentlichkeit gerechnet. Bettina Winsemann, Bürgerrechtlerin, Autorin und auch unter dem Pseudonym Twister bekannt, hat beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen das BKA – Gesetz eingereicht. In der Berichterstattung zur Bahnaffäre scheint das untergegangen zu sein, auch wenn es hier um viel mehr als „nur“ 173000 Bahnmitarbeiter geht. 2007 war Twister schon mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Legalisierung von Online-Durchsuchungen durch den Verfassungsschutz erfolgreich. Hoffen wir für uns alle, dass sie diesen Erfolg auch mit der Beschwerde gegen das BKA-Gesetz haben wird.

Big Brother hätte nicht davon zu träumen gewagt

Was assoziieren Sie mit Großbritannien? Die Royals, Tennisturniere, Pferderennen, kulinarische Entgleisungen wie Wildschwein mit Pfefferminzsauce (davon wusste schon Obelix ein Lied zu singen) und britischen Humor. Die Hauptmerkmale des britischen Humors sind Bissigkeit und Trockenheit, die nicht einmal vor Tod oder Katastrophen zurückschrecken. Geschmacklos? Mag sein, aber über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten. Angesichts der neuesten Überwachungspläne aus britischen Regierungskreisen lässt sich jedoch kaum mehr streiten – allenfalls darüber, ob man sie noch als humoristischen Lapsus abtun könnte.

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Nackt

Nackt in der Öffentlichkeit ist bei bestimmten Anlässen ein Thema für die Polizei und führt mitunter zu einem Hilferuf an die Ordnungshüter, die dann mit Begriffen wie „Erregung öffentliches Ärgernis“ argumentieren. Dagegen scheint Entblößung am Flughafen aus Gründen der Gefahrenabwehr harmlos und von der Öffentlichkeit toleriert. Die Rede ist von den sogenannten Nacktscannern. Systeme, mit denen Reisende bis auf die Haut entblößt werden. Diese Technologie ist an verschiedenen Flughäfen bereits im Einsatz und führt auch schon mal zum Hinweis: „Sie haben da noch ein Taschentuch in der Hosentasche!“ Continue reading

Jeder andere würde gefragt …

„Wie steht es sich denn so…, ohne Rückgrat?“ Bei Herrn Schäuble muss man diese Frage natürlich als unangebracht bezeichnen, wenn man auf seine persönliche Situation abstellt. Um die geht es hier auch nicht. Betrachtungen dieser Art sind nicht von der feinen Art und ein solcher Eindruck soll hier erst gar nicht entstehen, sondern der Fokus auf eine andere Frage gerichtet werden: Was treibt unseren Bundesinnenminister? Im Zusammenhang mit der jüngsten Entwicklung bei der Telekom hat Schäuble die zuletzt bekannt gewordenen Vorgänge als “sehr ärgerlich” bezeichnet. Der Fall würde zeigen, dass die von der CDU angestrebte Verbesserung des Datenschutzes dringend nötig sei. Er hätte weiterhin zu bedenken gegeben, dass sich viele Bürger von den modernen Kommunikationsmitteln “verführen” lassen würden, mehr von sich mitzuteilen, als ihnen wirklich recht sei. Man liest und staunt: Bundesinnenpolitik im Wandel.

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Dienstbare Zwerge…

… nannte Friedrich Dürrenmatt seine „Physiker“. Wissenschaftler, die im Namen der Forschung Technologien entwickeln, ohne sich Gedanken darüber zu machen, welche Folgewirkungen das eigene Handeln haben kann. Die Beispiele J. R. Oppenheimer oder Edward Teller mögen für manche Forscher keine Relevanz haben, weil die Kernforschung ganz andere Dimensionen entfaltet, als Entwicklungen, die nicht das Potential haben, die Menschheit zu vernichten. Die Geschichte zeigt, wohin solche Ansichten führen können, und wie die Mächtigen damit umgehen … Continue reading