Eine Insel mit zwei Bergen

Wieso nur assoziiere ich mit der Meldung, dass der Bund Deutscher Kriminalbeamter sich gegen die Wiederwahl des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar ausspricht, die Augsburger Puppenkiste? Etwa weil das Gebaren des einen oder anderen Protagonisten an Marionettentheater erinnert? Dabei bleibt zwar die Verteilung der Rollen weitgehend offen – doch die Frage nach den Motiven lässt sich nicht vom Tisch wischen.

Stellvertretend für den BDK fordert dessen Vorsitzender Klaus Jansen, dass Peter Schaar nach dem Ende seiner Amtszeit im November nicht mehr zum BDSG bestellt wird. Jansens Argumentation zielt darauf ab, dass die Weichen im Datenschutz nach zahlreichen Pannen neu gestellt werden sollten. Hierfür sei nicht Schaar der Richtige, sondern Thilo Weichert, der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte und Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD). Ungeachtet der Personalie verwundern Jansens weitere Stellungnahmen: Der BDK will den Bundesdatenschutzbeauftragten „künftig direkt an das Parlament“ anbinden. Aber Jansen kann noch deutlicher: Für das herausragende Wächteramt des BDSG müsse dieser absolut unabhängig sein.

Der Casus knacksus an Jansens Forderung liegt somit darin, das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz „nicht mehr im Verantwortungsbereich des Bundesministerium des Innern anzusiedeln“. Auch hier wird der BDK-Vorsitzende deutlicher: Er wirft Schaar vor, in letzter Zeit „weitgehend abgetaucht“ zu sein. Doch in der gegenwärtigen Datenschutz-Krise unseres Landes bedürfe es eines kompromisslosen Aufklärers. Eine Erklärung, weshalb Schaar diese Rolle nicht ausfülle, hat Jansen auch parat: Eventuell halte Schaar mit Blick auf seine Wiederwahl still. Da muss ihm was entgangen sein: Schaar dürfte in den vergangenen Wochen und Monaten mit einigen seiner Äußerungen dem einen oder anderen kräftig in die Suppe gespuckt haben – womit wir bei der Augsburger Puppenkiste wären: Denn das Hobby von Lukas dem Lokomotivführer ist das Kunstspucken …

Verbucht man Jansens Forderungen und seine Begründungen bis hierhin noch unter der Rubrik „Aktionismus“, fühlt man sich bei der folgenden Äußerung dem absurden Theater nahe: Jansen hält es für auffällig, wie zahnlos Innenminister Wolfgang Schäuble agierte. Wolfgang Schäuble Zahnlosigkeit in punkto Datenschutz vorzuwerfen, ist doch entschieden eine Frage der Perspektive … Aber zahnlos ruft erneut eine Assoziation an das Augsburger Marionettentheater wach: Frau Mahlzahn – zur Erinnerung: Frau Mahlzahn ist ein Drache …

Warum also will der BDK die Position des Datenschutzbeauftragten stärken? Und wieso kommt dieser Vorschlag von jemandem, der noch im Mai gefordert hatte, die Verbindungsdaten sämtlicher Telefonkunden in einer zentralen Datenbank unter Aufsicht des Datenschutzbeauftragten zu speichern? Sollte den BDK schlicht die Lust auf derartige Eingriffe in die Privatsphäre verlassen haben? Oder sollte man sich nach der GdP-Panne bewusst geworden sein, dass auch Polizeibeamte die Leidtragenden unscharfer Datenschutzbestimmungen sein könnten?! Fragen über Fragen.

Übrigens verwandelt sich Frau Mahlzahn letztlich in einen goldenen Drachen der Weisheit. Wollen wir hoffen, dass das Puppentheater die Vorlage für die Realität geliefert hat …