Sexuelle Ausrichtung: Hetero

Verhalten: Minderzickig, klettert gern auf Bäume unter zwei Metern Höhe und bleibt somit erreichbar… So oder ähnlich könnte eine Personenbeschreibung aussehen, die sich in der französischen Datenbank „Edvige“ finden lässt. Heise hat darüber berichtet, dass Edvige für die französische Polizei und andere Behörden Daten von Personen zentral erfassen soll, die sich für ein politisches, gewerkschaftliches oder religiöses Mandat bewerben, bzw. schon mit einem solchen Mandat betraut sind.

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Welche Art von Terrorist sind Sie?

In der Online-Ausgabe der Welt wird ebenso wie hier, hier und in der Tagesschau über die US-Liste der Terrorverdächtigen berichtet. Immerhin, Nelson Mandela, der nunmehr schon vor 14 Jahren den Friedensnobelpreis bekommen hat, ist der Berichterstattung zu Folge Anfang Juli von der Liste gestrichen worden, auf die er als Gegner der Apartheid in Südafrika gelangt war. Saddam Hussein wurde noch nicht gestrichen, obwohl der ja tot sein soll. Zumindest konnten daran Interessierte seine Hinrichtung per Video im Internet verfolgen. Wahrscheinlich wurde nur einer seiner Doppelgänger hingerichtet, Hussein lebt noch und das Video wurde nur online gestellt, um den Eindruck seiner Hinrichtung zu erwecken. Welchen Grund sollten die Amerikaner sonst haben, seinen Namen weiterhin auf der Liste zu führen? Wie dem auch sei. Es bleiben immer noch mehr als 1 Million Leute, die auf der Liste stehen, tot oder lebendig.

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Leise rieselt der Schnee …

Es gab einmal (oder gibt noch, was sich meiner Kenntnis entzieht) eine Sendung im Privatfernsehen, die über Machenschaften unliebsamer Zeitgenossen berichtete. „Höllische Nachbarn“ dürfte vereinzelt einen hohen Wiedererkennungswert gehabt haben, insbesondere, wenn es um Geschichten ging, die jeder irgendwann auf die eine oder andere Art schon selbst erfahren hat. Diese Art von Reality-TV hat nun eine ganz andere Dimension erlangt, an der jeder selbst aktiv partizipieren kann. Ein amerikanischer Anbieter stellt eine Online-Plattform zur Verfügung, auf der man dank Google Maps seine Meinung über die eigenen Nachbarn oder Wohngegenden im allgemeinen kundtun kann. Weltweit! So wird z.B. eine Wohnadresse in Hamburg mit den Anfangszeilen eines Weihnachtsliedes beschrieben. Continue reading

Alter Schwede!

Eine Vorform des Paradieses sehen viele geplagte Resteuropäer in den skandinavischen Ländern – allen voran Schweden: sozialstaatlich, florierende Wirtschaft, freiheitlich. Doch zumindest im letzten Punkt müssen wir unser Bild wohl korrigieren. Denn in Schweden herrscht Katerstimmung: Hier bahnt sich eine handfeste Krise an, deren Dramaturgie selbst der olle Goethe kaum besser hinbekommen hätte. Folgen wir also den Phasen des klassischen Dramas:

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Payback vor Gericht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Sachen Payback entschieden. Die Klausel, die Payback für die Einwilligung in die Speicherung und Nutzung von Daten für die Zusendung von Werbung per Post, E-Mail und SMS betrifft, ist für unwirksam erklärt worden, soweit sie E-Mail und SMS betrifft.

Die Frage „Datenschutzerklärung oder datenschutzrechtlichen Einverständniserklärung“ wurde schon vielfach diskutiert. Nachzulesen auch hier und hier. Grundsätzlich geht es darum, inwiefern ein Betroffener aktiv seine Zustimmung zur Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten geben muss, oder eine Einverständniserklärung zur Nutzung von personenbezogenen Daten zu anderen Zwecken als dem Vertragszweck, der dem Betroffenen alleine durch den Grund der Datenerhebung bekannt ist, auch in einer Vertragspassage oder einer Nutzungsbedingung „versteckt“ werden kann.

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Bußgeld wegen Google Analytics?

Die Presseerklärung des Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zur Webnutzeranalyse durch Google Analytics (einen hiesigen Beitrag zu Google Analytics gibt es hier) hat offenbar zu zahlreichen Reaktionen geführt. Thilo Weichert, Leiter des ULD, hat in einer Presseerklärung eine Stellungnahme abgegeben, die auch zur Frage von Bußgeldern Auskunft gibt, die bei der Verwendung von Google Analytics zur Disposition stehen könnten: „Unser einziges Ziel ist es, soweit dies in unserem Einflussbereich ist, datenschutzkonforme Verhältnisse im Internet zu schaffen. Wir werden auch nicht als nächstes Webseiten-Betreiber in Schleswig-Holstein, die unzulässig Google Analytics oder vergleichbare Werkzeuge einsetzen, mit Bußgeldern überziehen, obwohl wir davon ausgehen, dass in vielen Fällen die Voraussetzungen hierfür vorliegen.“

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Google auf dem Prüfstand

Neues von Google. Obwohl, so neu ist das nun auch wieder nicht. Neu an dieser Meldung ist nur der Ort des Geschehens. Der Tagesspiegel berichtet, dass Google mit Kameras in Berlin unterwegs ist. Mit Street View wird es somit demnächst auch möglich sein, sich Berlin nicht nur aus der Vogelperspektive anzuschauen. Auch wenn Google zusichert, in Berlin aus Datenschutzgründen nur die Vogelperspektive zu zeigen. Wozu aber dann die Bilder? Erinnert mich an ein Video bei YouTube:

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