Wer reist mit wem und was man liest man

Das US-Heimatministerium sammelt wesentlich mehr Daten über Reisende und wertet sie mit dem Automated Targeting System aus, als bislang bekannt gewesen ist. Nach einem Bericht der Washington Post, der sich auf Dokumente stützt, die das Identity Project über Eingaben nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhalten hat, wurde die Datensammlung seit 2002 wesentlich erweitert. Die Daten werden bis zu 15 Jahre gespeichert.Dabei werden nicht nur die grenzüberschreitenden Reisemuster von amerikanischen Bürgern und Ausländern im Luft-, See- und Fahrzeugverkehr und bei Flugreisenden die PNR-Daten (Passenger Name Record) erfasst, sondern beispielsweise auch, wer mit wem reist, wer wen besucht und welche Gegenstände die Reisenden mit sich führen. Auch mitgeführte Bücher scheinen die Sicherheitskräfte zu interessieren. Russ Knocke, ein Sprecher des Ministeriums, erklärte allerdings, dass man an Büchern nicht interessiert sei: „Ich weise die Unterstellung entschieden zurück, dass wir uns für den neuesten Roman von Tom Clancy interessieren, den ein Reisender liest. Aber die Tatsache bleibt bestehen, dass die Grenzschutzbeamten sorgfältig überprüfen, ob es etwas gibt, das vermuten lässt, dass es mögliche, mit einem Reisenden verbundene Gesetzesverletzungen oder Gegenstände im Besitz eines Reisenden gibt, wenn sie die Entscheidung über die Einreisebewilligung treffen.“ Wird jemand genauer überprüft, sei es auch nicht ungewöhnlich, wenn Notizen gemacht würden.

Demgegenüber haben sich bereits aus Deutschland in die USA einreisende Touristen beim hamburgischen Landesdatenschutzbeauftragten darüber beschwert, dass US-Behörden sie mit Kenntnissen über Buchbestellungen der Reisenden im Internet konfrontiert hätten. (Nachzulesen im 20. Tätigkeitsbericht des hamDSB S. 88)

Bürgerrechtler in den USA kritisieren, dass die Regierung mit dem ATS-System persönliche Daten von Millionen von US-Bürgern sammelt und auswertet, wovon die Betroffenen meist gar nichts wüssten. Überdies gebe es keine ausreichenden Möglichkeiten, Einsicht in die Daten zu erhalten und deren Korrektur bzw. Löschung zu verlangen. Überdies würde die Datenerhebung gegen den Privacy Act verstoßen.